Flyer Nummer 1

Kandidatenvideo online

Mein Kandidatenvideo ist online. Ich hoffe, dass es Euch gefällt es. Mich freut es, wenn Ihr es teilt.

Hochwasserschutz: Vorschlag für intelligenteres Flächenmanagement

Um künftig besser gegen Hochwasserkatastrophen gewappnet zu sein, spreche ich mich für ein intelligenteres Flächenmanagement aus.

Es wird künftig noch mehr auf eine bessere und zweckmäßigere Flächeninanspruchnahme ankommen. Gerade bei den sogenannten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gibt es meiner Meinung Ansätze zur Optimierung.

Solche Ausgleichs- & Ersatzmaßnahmen sind grundsätzlich bei jeder Art von größeren Bau- oder Infrastrukturprojekten vorgeschriebenen. Das heißt: Wenn eine Ortsumfahrung gebaut wird, muss für die in Anspruch genommene Fläche an anderer Stelle ersatzweise ein ausgleichendes Areal angelegt werden.

Daher fordere ich: Anders als derzeit gesetzlich geregelt, müssen diese Flächen künftig auch immer mit Blick auf den Hochwasserschutz geplant werden:

Anstatt landwirtschaftliche Nutzflächen als Ersatzmaßnahmen in Biotope umzuwandeln, sollten die Ersatzmaßnahmen parallel für den Hochwasserschutz genutzt werden.

Damit könnten wir mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen: Einen besseren Hochwasserschutz bieten, der das Hab und Gut der Menschen sichert, den Naturschutz sinnvoll unterstützen und obendrein die Flächeninanspruchnahme minimieren.

Ich habe meinen Ansatz für ein intelligenteres Flächenmanagement jüngst auch meinen CDU/CSU-Fraktionskollegen aus dem Verkehr- und Baubereich im Bundestag vorgeschlagen. Ich habe hierfür große Zustimmung erhalten.

Was haltet Ihr davon?

Jährlich mit dem Auto zum TÜV?

Im Sommer präsentierte der EU-Verkehrskommissar Siim Kallas seine Vorschläge zur Vereinheitlichung der Kfz-Sicherheitsuntersuchungen. Mit einer Verordnung wollte er eine jährliche TÜV-Untersuchung ab dem 7. Jahr oder ab einer Kilometerleistung von 160.000 km durchsetzen. Nach heftigen Protesten von verschiedenen Ländern, darunter auch vom deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer, scheint aber nun die deutsche Praxis mit einem zweijährigen Abstand zwischen den Überprüfungen Freunde auf europäischer Ebene zu finden. Die jährliche Untersuchung ist endgültig vom Tisch. Beim Ministerrat auf EU-Ebene ist Konsens, dass man zwar eine Vereinheitlichung durchführen möchte, jedoch die Staaten weiterhin Spielräume behalten sollen.

Was haltet Ihr davon? Ich bin auf Eure Diskussionsbeiträge gespannt.

Pkw-Maut für Deutschland?

Schon lange steht das Thema Pkw-Maut auf der Agenda und schon viele Modelle wurden diskutiert. 

 

Was haltet Ihr davon? Sollte es eine Maut geben? Und unter welchen Umständen? Sollte man die Mautplakette bei Bezahlung der Kfz-Steuer kostenlos erhalten? Was ist, wenn es unter dem Strich teurer wird für den Autofahrer? Soll es dann trotzdem eine Maut geben, auch wenn das Geld komplett in den Straßenbau fließt?

Diese und viele weitere Fragen, wie zum Beispiel verstopfte Landstraßen muss man diskutieren.
Diskutiert mit mir darüber! Ich bin gespannt auf eure Meinungen!

Reform des Flensburger Punkteregisters

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat Ende Februar seine Vorschläge für eine Reform des Flensburger Punkteregisters vorgestellt. Das Punkte-System soll vor allem einfacher und transparenter werden. Gleichzeitig sollen rücksichtslose Raser und unbelehrbare Straßenrowdys konsequenter mit Fahrverbot bestraft werden.

Der Entwurf sieht vor, dass nun nach acht Punkten statt wie bisher nach 18 Punkten der Führerschein entzogen wird. Gleichzeitig sinkt die Zahl der Punkttatbestände und die Anzahl der Punkte pro Vergehen wird auch höchstens 3 Punkte begrenzt.

Derzeit läuft die Diskussion in allen Gremien. Im Laufe des Jahres wird es den Referentenentwurf aus dem Ministerium geben, welcher dann in den parlamentarischen Betrieb eingebracht wird.

Ich selbst habe meine Meinungsbildung zu diesem Thema noch nicht abgeschlossen. Deshalb interessiert mich Ihre Meinung, denn ich denke, viele Meinungen helfen, um sich selbst auch dazu eine abschließende Meinung zu bilden.

Was halten Sie davon? Welche Anregungen und welche Kritik haben Sie dazu?

Ich freue mich auf eine rege Beteiligung!

Herzlich willkommen auf meinem Blog!

Ich freue mich, dass Sie den Weg hierher gefunden haben. Mit diesem Blog suche ich den Dialog mit Ihnen. Es soll natürlich nicht das persönliche Gespräch ersetzen, das mir sehr wichtig ist und das ich in den Bürgersprechstunden pflege. Es soll nicht Facebook ersetzen, das für das, was ich mit diesem Blog vorhabe, nicht geeignet ist. Es soll nicht Abgeordnetenwatch ersetzen, weil ich hier nicht die typische Konstellation haben will: Bürger fragt, Politiker antwortet.

Doch was soll dieser Blog? Ich will hier Diskussionen zu aktuellen politischen Fragen starten. Ihre Meinung ist mir wichtig, ich will sie in meine eigenen Entscheidungsprozesse einfließen lassen.

Es ist keine Anmeldung notwendig, Sie können einfach frei heraus, Ihre Meinung dazu schreiben. Das Blog-Format bietet – im Gegensatz zu Facebook – einen größeren Raum für längere Meinungen. 

Insofern gebe ich jetzt Feder frei!

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Vogel